(erschienen in: Tür+Tor-Report, „Brandschutztreff 2002“, Heft Nr. 1 2003, S. 40 ff, Veröffentlichung RA Dierker) erschienen im Beitrag Brandschutztreff 2002 von Clarissa Cordroch / Bundesverband Metallim Tür+Tor-Report, Heft Nr. 1 2003, S. 40 ff. (…) RA Frank Dierker, Fachanwalt für Verwaltungsrecht der Kanzlei Höser & Partner in Frechen, referierte zum Schuldrechtsmodernisierunggesetz, das am 1.1.2002 in…

(erschienen in: Meisterbrief, 3/2003, S. 18, Veröffentlichung RA Dierker) Es soll hier eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs sowie eine weitere Entscheidung des Kammergerichts Berlin angesprochen werden, die für Handwerker von Interesse sind. 1. Entscheidung des Bundesgerichtshofs – VII ZR 210/01-vom 23.01.2003 – Bei dieser Entscheidung geht es unter anderem darum, ob eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des…

Das zum 01.01.2002 in Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und die VOB 2002; Auswirkungen auf das Baurecht. (Online-Veröffentlichungvon RA Dierker) Zum 01.01.2002 ist das „Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts“ – beschlossen vom Bundestag am 11.10.2001 – in Kraft getreten. Anlass für die Schuldrechtsreform ist das Europarecht. Danach war die Bundesrepublik Deutschland gehalten, insgesamt 3 Richtlinien der Europäischen…

(erschienen im AOK-Businessmanager, Veröffentlichung RA Dierker) Baurecht erschienen im AOK-Business-Manager 4.00 von Rechtsanwalt Frank Dierker, Rechtsanwälte Dr. Höser, Dierker & Partner Das private Baurecht ist eine Spezialmaterie des Zivilrechts. Für die in der Praxis täglich hiermit befassten Unternehmen ist diese kaum noch durchschaubar. Es werden daher bereits Fehler während der Angebotsphase gemacht. Diese setzen sich…

(Online-Veröffentlichung zur Vortragsveranstaltung von RA Dierker) Informationsveranstaltung vom 13. Dezember 2001 Zum 01.01.2002 tritt das „Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts“ – beschlossen vom Bundestag am 11.10.2001 – in Kraft. Anlass für die Schuldrechtsreform ist das Europarecht. Danach war die Bundesrepublik Deutschland gehalten, insgesamt drei Richtlinien der Europäischen Union (EU-Richtlinien) in deutsches Recht umzusetzen. Diese drei…

(erschienen in: Wirtschaft im Dialog, Heft Nr. 3/2001, S. 42 ff., Veröffentlichung RA Dierker) I. Vorbemerkung Das Risiko aller Unternehmer in der Baubranche besteht darin, dass sie aufgrund der gesetzlichen Regelungen vollumfänglich vorleistungsverpflichtet sind. Die Vergütung wird grundsätzlich erst gemäss § 641 Abs. l BGB nach Abnahme zur Zahlung fällig. Zwar können Abschlagszahlungen nach §…

(erschienen in: Meisterbrief, Nr. 1, September 2001, S. 12, Veröffentlichung RA Dierker) Es sollen hier zwei Entscheidungen des BGH angesprochen werden, die aus Sicht des Bauunternehmers von nicht unerheblicher Bedeutung sind. 1. Entscheidung des BGH – VII ZR416/99- vom 18.01.2001 In der jüngeren Vergangenheit hatte ein Urteil des OLG Düsseldorf- 21 U 245/96 vom 01.07.1997…

(erschienen in: Wirtschaft im Dialog, Heft Nr. 1/2001, S. 33 ff., Veröffentlichung RA Dierker) I. Vorbemerkung Zum 01.02.2001 ist die VOB 2000 in Kraft getreten. Die Änderungen betreffen sowohl Teil A (Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen), Teil B (Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen) als auch Teil C (Allgemeine technische Vertragsbedingungen für…

(erschienen in Wirtschaft im Dialog, Heft Nr. 2/2000, S. 39 ff., Veröffentlichung RA Dierker) I. Vorbemerkung Am 01.05.2000 ist das „Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen“ in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz soll die Zahlungsunmoral bekämpft werden, d.h. Zahlungen sollen schneller nach Rechnungslegung erfolgen. Es waren insbesondere folgende Schwachpunkte ausgemacht worden, die durch die Änderung des…