Tanja Schmitz

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Familienrecht

Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Familien- und Scheidungsrecht
  • Erbrecht

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(Online-Veröffentlichung von RAin Schmitz)

Man stelle sich folgende Szene vor:
Die geschiedenen Eheleute haben während des Zusammenlebens gemeinsam in Köln gewohnt. Der Vater ist hier in einem ständigen Beschäftigungsverhältnis. Die Kindesmutter verzieht mit den beiden gemeinsamen minderjährigen Kindern nach Bayern, schlimmer noch ins Ausland.
Der Vater kämpft um sein Umgangsrecht und erreicht schließlich bei einem auswärtigen Gericht, dass er berechtigt sei, alle 2 Monate die Kinder für eine Woche zu sich zu nehmen.
Da die Kinder noch zu klein sind, können diese nicht selbständig Zug fahren oder das Flugzeug nutzen. Der Vater muss also regelmäßig entweder mit dem Fahrzeug nach München fahren oder aber selber nach München fliegen, um die Kinder zunächst abzuholen und bei Ende des Besuches wieder mit den Kindern nach München fliegen, um sie nach dorthin auch wieder zurück zu bringen.
Das geht ganz schön ins Geld.
Grundsätzlich war es so, dass die Umgangskosten in der Regel von dem umgangsberechtigten Elternteil getragen werden mussten, und zwar ohne jede Ausgleichsmöglichkeit.
Der BGH hat jedoch mit Urteil vom 23.02.2005 festgelegt, dass die „angemessenen Kosten des Umganges dann zu einer maßvollen Erhöhung des Selbstbehaltes oder einer entsprechenden Minderung des unterhaltsrelevanten Einkommens führen können, wenn dem Unterhaltspflichtigen das anteilige Kindergeld gem. § 1612b Abs. 5 BGB ganz oder teilweise nicht zu Gute kommt.“
Im Klartext bedeutet das, dass die Umgangskosten dann Berücksichtigung finden können, wenn der Umgangsberechtigte nach Einkommensgruppen 1. – 5. der Düsseldorfer Tabelle Unterhalt zu zahlen hat.

Tanja Schmitz
Rechtsanwälte Dr. Höser, Dierker & Partner

CategoryFamilienrecht