Tanja Schmitz

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Familienrecht

Tätigkeitsschwerpunkte:

  • Familien- und Scheidungsrecht
  • Erbrecht

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RAin Schmitz fasst die Änderungen der neuen Düsseldorfer Tabelle zusammen. Durch die veränderte Düsseldorfer Tabelle werden die Zahlbeträge für den Kindesunterhalt angepasst.

Die neue Düsseldorfer Tabelle, die für die Zeit ab dem 01.07.2007 angewandt werden soll, basiert auf den Sätzen der neuen, ab dem 01.07.2007 geltenden Regelbetragsverordnung. Dadurch werden die Zahlbeträge für den Kindesunterhalt angepasst.
Zum großen Erstaunen aller Fachleute sind die Regelbeträge nach dem Gesetz – erstmals seit Jahren -herabgesetzt worden. Begründet wurde dieser Schritt damit, dass die durchschnittlichen Nettoeinkommen in den letzten Jahren gesunken seien. Die Unterhaltsbeträge sind somit um knapp 1% niedriger geworden.
Für die Praxis bedeutet das Folgendes:
1. Liegt eine sog. „dynamische Titulierung“ des Unterhalts vor, sind automatisch ab dem 1.7.07 die geringfügig nach unten gesenkten Beträge zu zahlen. Eine dynamische Titulierung liegt vor, wenn kein konkreter Unterhaltsbetrag genannt ist, sondern eine Prozentzahl (z.B.: „Unterhalt in Höhe von 135% des Regelbetrages“) angegeben ist.
Vorsicht! Hat der Unterhaltspflichtige die Herabsetzung „verschlafen“ und in den vergangenen Monaten zuviel gezahlt, ist eine Rückforderung des zuviel gezahlten Unterhalts praktisch nicht möglich; eine Verrechnung in den kommenden Monaten ist unzulässig!
2. Liegt keine dynamische, sondern eine „statische Titulierung“ vor, ist nach wie vor der vorgeschriebene Unterhalt („Unterhalt in Höhe von x EUR“) zu zahlen. Die Herabsetzung der Werte in der Düsseldorfer Tabelle ist so gering, dass ein Abänderungsbegehren ohne Aussicht auf Erfolg ist.
3. Liegt keine Titulierung vor, so kann an dieser Stelle keine generelle Handhabung beschrieben werden; dies müßte im Einzelfall geprüft werden.
RAin Tanja Schmitz
Rechtsanwälte Dr. Höser, Dierker & Partner

CategoryFamilienrecht